Köhler/Arndt/Fetzer: Recht des Internet
Das „Internetrecht“ ist eine Materie, die komplexer kaum sein könnte. Unter diesen Begriff lassen sich Probleme aus allen drei Rechtsgebieten fassen. Ähnlich wie im Medienrecht wird hier ein Themenkomplex, nämlich das Internet, in den Mittelpunkt gestellt, dessen Rechtsprobleme es zu erörtern gilt.
Das vorliegende Lehrbuch der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ aus dem C.F. Müller Verlag gibt auf insgesamt 328 Seiten einen Überblick über die vielen rechtlichen Probleme dieses Themenkomplexes, ohne dabei den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
Die Themenfülle des Internetrechts zeigt sich auch anhand des Buchaufbaus:
In einem ersten Abschnitt wird dem Leser eine kurze Einführung in die junge Historie des Internet gegeben. Diese Darstellung mag dem herkömmlichen Juristen ein wenig trocken und technisch erscheinen. Die dreiseitige Einleitung trägt allerdings erheblich zum Verständnis des gesamten Lehrbuchs bei. Immerhin sind zumeist jene technischen Begriffe die Ausgangspunkte für rechtliche Fragestellungen.
Der zweite Themenkomplex dreht sich um Domainnames. Einer kurzen Erklärung des Aufbaus von Webadressen (Top-Level, Second-Level-Domains etc.) folgt eine zivilrechtliche Einordnung des Rechts an der Domain mitunter aus marken-, wettbewerbs-, namens- und kennzeichenrechtlicher Perspektive. Wichtige Ausführungen zu Anspruchsnormen und zur Rechtsdurchsetzung komplettieren das Kapitel.
Das dritte und größte Kapitel gilt der zivilrechtlichen Schiene des E-Commerce. Wichtige Fragen zur Art des Vertragsschlusses im Internet werden ebenso behandelt wie die Probleme zur Form, des AGB-Rechts mit Blick auf Interneteinkäufe, des Verbraucherschutzes und der Online-Auktionen.
Nach der zivilrechtlichen folgt die steuerrechtliche Betrachtung des E-Commerce. Nach einer kurzen Themeneinführung wird kleinschrittig – wohl bewusst unter Berücksichtigung dessen, dass das Steuerrecht den wenigsten Studierenden geläufig sein wird – der E-Commerce mit Blick auf einkommen- und umsatzsteuerrechtliche Aspekte behandelt. Auch hier wird das Thema mit einer interessanten, verfahrensrechtlichen Betrachtung abgeschlossen.
Kapitel fünf widmet sich dem Urheberrecht im Internet. In diesem Themenfeld wird zunächst die Untersuchung geführt, ob und inwieweit einer Internetseite sowie seinen Bestandteilen ein urheberrechtlicher oder, subsidiär, ein leistungsrechtlicher Schutz zukommen kann. Einer Erläuterung der für das Internet wichtigsten Urheberpersönlichkeits- und Urheberverwertungsrechte folgt eine rechtliche Erörterung typischer „Verletzungshandlungen“, die im Internet begangen werden können (Up- und Downloading, Linking, etc.). Zuletzt wird nach dem Lizenzrecht und den Schranken des Urheberrechts auf das in der Praxis häufig virulente Problem des Filesharing eingegangen.
Im sechsten Kapitel wird die Thematik des Wettbewerbsrechts genauer untersucht. Hierzu gehört neben den klassischen Formen der wettbewerbsrechtlichen Beeinträchtigung aus dem UWG vor allen Dingen die Impressumspflicht für Websitebetreiber. Weiterhin wird auf mehrere, kleinere Themenabschnitte wie das anwaltliche Standesrecht, das Heil- und Arzneimittelrecht u.v.m. eingegangen.
Kapitel sieben betrifft die internetrechtlichen Haftungsbeschränkungen und die Welt des Web 2.0, wie die Problematik rund um „user generated content“. Hier werden die Fragen der Haftung für fremde Inhalte nach dem TMG behandelt und die Antwort darauf gegeben, wann ein Plattformanbieter wie YouTube, Facebook & Co. sich den Inhalt seiner Nutzer zu eigen macht und damit im Zweifel schadensersatzpflichtig wird.
Im achten Kapitel soll der Leser einen Einblick bekommen, welche Folgen die Internationalität des Internet für das Rechtssystem hat. Hier finden sich Antworten auf Fragen zur Problematik grenzüberschreitender Sachverhalte.
Im neunten und letzten Kapitel schließt das Buch mit einem der interessantesten und aktuellsten Themenblöcke ab: dem Datenschutz. Die globale Interaktion und der unüberschaubare Datenversand wirft etliche datenschutzrechtliche Fragen auf. Das Lehrbuch geht dabei nicht nur auf die allgemeinen Grundsätze ein, sondern widmet sich daneben auch dem sektorspezifischen Datenschutzrecht, beispielsweise aus dem TMG und TKG.
Das Lehrbuch bietet einen gelungenen ersten Einstieg in das überragende Themenfeld des Internetrechts. Die überwiegende Zitierung der ober- und instanzgerichtlichen Rechtsprechung lässt deutlich werden, dass das Werk bewusst praxisorientiert angelegt ist. Es ist daher nicht nur für Studierende eines entsprechenden Schwerpunktes, sondern auch für den Praktiker geeignet, der einen ersten Einstieg in die Thematik sucht. Bei umstrittenen und komplexeren Fragestellungen wird auf weitergehende Literatur – häufig auch in Ausbildungszeitschriften – verwiesen. Gerade den Studierenden werden die behandelten Themenfelder anhand anschaulicher Beispielsfälle vermittelt, die am Ende der jeweiligen Kapitel kurz gelöst werden. Die Autoren schreiben in einem anschaulichen und verständlichen Sprachstil. Dank den einführenden Erläuterungen zu Beginn der jeweiligen Kapitel wird der Leser anschaulich an das Thema herangeführt. Mit einem Preis von 29,95 € spielt das Buch bei seinem Umfang im oberen Feld mit (Preis-Leistungs-Verhältnis: gut). Einziges Manko: Viele einführende Lehrbücher, die dem Leser bewusst Überblickswissen vermitteln wollen, geben zusätzlich zu den Einzelverweisen in den Fußnoten am Anfang oder Ende jedes Kapitels eine Liste mit vertiefender Literatur (weitere Lehrbücher, Aufsätze, etc.) an. Dies fehlt leider hier. Trotzdem: Aufgrund der beeindruckend kompletten Darstellung verdient das Buch den Ruf eines Standardwerkes und soll hier die zweithöchste Bewertung erhalten. Uneingeschränkte Kaufempfehlung!
[rating:4.5]
