Fechner, Entscheidungen zum Medienrecht
Das Medienrecht ist in weiten Teilen stark von der Ausformung durch die Rechtsprechung geprägt. Einerseits findet sich der Grund hierfür bei den „neuen Medien“ in der Tatsache, dass die Schnelllebigkeit der heutigen Zeit, insbesondere der technische Fortschritt, oft Rechtsfragen aufwirft, auf die der nur sehr träge Gesetzgeber zu langsam reagiert. Bei den „alten Medien“ ist auf Seiten des Presserechts eine nur sehr rudimentäre gesetzliche Regelung dafür verantwortlich, dass hier die Rechtsprechung konkretisierend und formend in Erscheinung trat und bis heute tritt. Im Rundfunkrecht gab es erst sogar von Anfang an keine (grund-)gesetzliche konkrete Vorgabe, an die der Gesetzgeber sich hätte halten können. Die Rechtsprechung gerade des BVerfG musste demnach nicht nur konkretisieren, sondern – dem vorgelagert – bereits wegweisend tätig werden. Die Kenntnis der sog. „landmark decisions“ ist daher im gesamten Bereich des Medienrechts besonders wichtig.
Das Werk „Entscheidungen zum Medienrecht“ von Frank Fechner bereitet die wichtigsten Urteile und Beschlüsse in sämtlichen Bereichen des Medienrechts anschaulich auf, in dem nur die wesentlichen entscheidungserheblichen Passagen so zusammengetragen werden, dass trotzdem noch der Gedankengang und innere Aufbau der Entscheidung klar erkennbar und logisch nachvollziehbar ist. Dabei werden prägnante Obersätze, die von den Gerichten immer wieder zur Einleitung in die jeweilige Thematik verwendet werden, in allen Entscheidungen beibehalten. Durch diese gelegentlichen Redundanzen bekommt der Leser ein Gespür dafür, an welchen Stellen im eigenen Fallaufbau die jeweiligen Probleme zu verorten sind. Die Kurzzusammenfassungen der wichtigsten Punkte am Ende jeder Entscheidung sorgen für den prägenden „Aha-Effekt“. Bevor jede Entscheidung mit einer Kurzvermittlung des Sachverhaltes – ebenfalls reduziert auf das medienrechtlich erhebliche – eingeleitet wird, werden die Kernaussagen anhand der teils amtlichen und teils vom Autor eigens ausgewählten Leitsätze genannt. Zu sämtlichen „Klassikern“ werden zudem vertiefende Lektürehinweise und weitere Urteilsbesprechungen – teils auch aus Ausbildungszeitschriften – genannt.
Gegliedert ist das Werk in vier Abschnitte: Grundrechte, einfaches Recht, staatliche Informationspolitik und Multimedia. Eine fünfundzwanzig Seiten umfassende Einleitung zu Beginn erläutert – an einigen Stellen in einer Kurzzusammenfassung, an anderen Stellen in einem historischen Abriss – die Entwicklung der Rechtsprechung des jeweiligen Themengebietes „zum warmmachen“. Ein Stichwortverzeichnis am Ende erleichtert das Auffinden einzelner Entscheidungen anhand prägender Begriffe oder Phrasen (z.B. „dienende Freiheit“).
Zusammenfassend ist das Werk „Entscheidungen im Medienrecht“ uneingeschränkt zu empfehlen. Im Medienrecht ist das Fallwissen von kaum zu unterschätzender Bedeutung. Die Komprimierung der Entscheidungen auf das Wesentliche sorgt dafür, dass die Lektüre nicht zu langatmig wird. Auf insgesamt 550 Seiten (exkl. Stichwortverzeichnis, inkl. Ausführlicher Einleitung) werden Grundsteine zum Verständnis des an einigen Stellen komplizierten Medienrechts gelegt. Zusammen mit dem vom gleichen Autor verfassten Lehrbuch zum Medienrecht sowie dem Fallbuch „Fälle und Lösungen zum Medienrecht“ wird das Lernpaket komplettiert, da gerade ersteres immer wieder auf die jeweiligen Entscheidungen in dem hier rezensierten Werk verweist. Der Preis von 18,90 € ist für dieses Werk erschwinglich; im „Preis-Leistungs-Verhältnis“ verdient das Werk daher ein uneingeschränktes sehr gut.
[rating:5]
