Fechner, Fälle und Lösungen zum Medienrecht

Frank Fechner
Fälle und Lösungen zum Medienrecht


In den klassischen drei Rechtsgebieten, dem Strafrecht, dem Öffentlichen Recht und dem Zivilrecht, eignet man sich im Laufe seines Studiums das ein oder andere Schema an, mit dem man Fälle sicher lösen kann. Studierende im Schwerpunkt Medienrecht stehen oft vor der Aufgabe, erst einmal den richtigen Einstieg in den Fall finden zu müssen. Die klassischen Schemata versagen leider oftmals, um das theoretisch vielleicht schon recht fundierte Wissen auch plausibel verpacken zu können.

Fechner geht in insgesamt 26 Fällen auf die verschiedenen Bereiche des Medienrechts ein und bemüht sich ersichtlich darum, eine möglichst große Fülle an bekannten Problemen abzudecken. Dabei wird ersichtlich ein Schwerpunkt auf presserechtliche und rundfunkrechtliche Themen gelegt. Daneben werden Themen des Filmrechts, des Internethaftungsrechts, des Online-Vertragsrechts mit Bezügen zum IPR, des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts sowie der Telekommunikationsregulierung behandelt. Bei den hier behandelten Fällen kann zwar in Zweifel gezogen werden, ob die dort angelegten Fälle von Art und Umfang denen der klassischen Schwerpunktbereichsprüfungen entsprechen (schon allein deshalb, weil die verschiedenen Universitäten mit medienrechtlichen Schwerpunkten höchst unterschiedliche Prüfungsordnungen vorsehen). Im Endeffekt ist dies allerdings nur nachrangig; die Bearbeitung der Fälle lohnt sich aus didaktischen Gesichtspunkten schon allein wegen des Erlernens der wichtigen Falllösungstechnik. Zudem spiegelt die soeben erwähnte Schwerpunktsetzung der Fälle wohl die realistische Themenauswahl der tatsächlichen medienrechtlichen Klausuren an unseren Universitäten wieder. Einzelne Fallfragen sind dabei nicht wie klassische Falllösungen aufgebaut, sondern fordern vom Bearbeiter die Beantwortung konkreter Rechtsfragen in Gutachtenform (ähnlich der sog. „Anwaltsklausuren“) – eine ebenfalls für Schwerpunktbereichsklausuren realistische Aufgabenstellung. In den einzelnen Fallbearbeitungen finden sich immer wieder Hinweise und Merkposten, die die Problematik verdeutlichen und dem Leser vor Augen führen, warum ein bestimmtes Problem an genannter Stelle besprochen wird oder wo sich im Fallaufbau klassische Fallstricke befinden.

Komplettiert wird das Werk mit Aufbauschemata zu den medienrechtlichen Prüfungsfragen im zivilrechtlichen Bereich, sprich dem Presse-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Typische „Knackpunkte“ im Prüfungsaufbau werden dabei hervorgehoben. Was leider fehlt und für die nächste Auflage wünschenswert wäre, sind entsprechende Schemata zu öffentlich-rechtlichen Fragen des Medienrechts, beispielsweise zur klausurmäßigen Verortung der Marktabgrenzung und –analyse im Recht der TK-Regulierung, oder zum „public value test“ im Recht der Rundfunkregulierung, etc.

Zusammenfassung: Das Werk rundet Fechners Medienrecht-Trias bestehend aus Lehrbuch, Entscheidungssammlung und Fallbuch ab. Mit einem Preis von 18,90 € liegt es auf einer Ebene mit den beiden weiteren Werken des Lernpaketes. Trotz teils erheblichen Unterschieden in einzelnen (Schwerpunktbereichs-)Prüfungsordnungen der Universitäten eignet sich das Buch hervorragend zur Einübung der Falllösungstechnik im medienrechtlichen Schwerpunkt. Einzig die Prüfungsschemata könnten ausgeweitet werden und das Literaturverzeichnis am Ende des Werkes könnte ebenfalls – wie es in anderen Falllösungsbüchern üblich ist – um Hinweise auf weitere Falllösungen z.B. in Ausbildungszeitschriften ergänzt werden.

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